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Themen des Stadtsenats vom 05. Oktober

• Förderungen von Kultureinrichtungen • Verbesserung der Verkehrssicherheit Kreuzung Radetzkystraße-Hegnerstraße • Städtischer Salzvorrat für Winterdienst gesichert • Nachbesetzung städtischer Vertreterin
 

Förderungen von Kultureinrichtungen

Seit dem Jahr 2012 schließt das Kulturamt neben den laufenden Subventionen auch mittelfristige Fördervereinbarungen mit Kulturinstitutionen ab. Da die bereits bestehenden Verträge auslaufen, werden für den Zeitraum von 2017 bis 2019 neue Vereinbarungen in der Gesamthöhe von 806.600 Euro getroffen.

 

„Das Instrument der mittelfristigen Fördervereinbarungen bietet Kultureinrichtungen eine bessere Planbarkeit und eine gewisse finanzielle Sicherheit“, betont Kulturreferentin Mag.a Christine Oppitz-Plörer.

 

Zuerkannt wird die Möglichkeit der städtischen Förderung, wie bereits in den letzten Jahren der Tiroler Künstlerschaft, dem Turmbund – Gesellschaft für Literatur und Kunst, dem Literaturhaus am Inn, dem Verein Kellertheater, der Treibhaus – Arbeitsgemeinschaft für Kreativität, Kommunikation Kultur, dem Otto Preminger Institut, dem aut.architektur und tirol, dem Kunstraum Innsbruck, dem p.m.k. – Plattform für mobile Kulturinitiativen, dem Landesjugendtheater, dem Verein Freies Radio Innsbruck – Freirad, der Galerie Nothburga, Jeneusse Innsbruck, dem Tiroler Kammerorchester InnStrumenti, dem Verein Alte Musik in Innsbruck-Mariahilf, dem Westbahntheater Innsbruck und dem Verein Theater praesent. Neu aufgenommen wurde das Freie Theater Innsbruck.

 

Generell gilt für mittelfristige Förderzusagen: Die Kulturinstitutionen müssen in Innsbruck ansässig sein bzw. schwerpunktmäßig in der Landeshauptstadt tätig sein. Darüber hinaus müssen sie seit mindestens drei Jahren ein kontinuierliches ganzjähriges Kulturprogramm vorweisen. Zusätzlich müssen Voraussetzungen wie eine längerfristige Planung, eine jährliche Berichterstattung und Programmvorschau erfüllt werden. Weiters müssen die Kulturvereine bereits in den drei vorangegangenen Jahren jeweils mindestens 30.000 Euro an städtischen Förderungen erhalten haben.

 

Der stimmte den Vorschlägen für Fördervereinbarungen einhellig zu.

 

 

 

 

 

 

 

Verbesserung der Verkehrssicherheit Kreuzung Radetzkystraße-Hegnerstra

Da das Geschwindigkeitsaufkommen in der Radetzkystraße auf Höhe der Hegnerstraße relativ hoch ist und beim bestehenden Übergang eine eingeschränkte Sicht für die VerkehrsteilnehmerInnen besteht, wurden vom Referat für Verkehrs- und Umweltmanagement Verbesserungsmöglichkeiten vorgeschlagen, um die Situation zu entschärfen.

 

Einerseits wird die Änderung der Schrägpark- in einen Längsparkmarkierung empfohlen, andererseits wird als Maßnahme zur Temporeduzierung die Errichtung einer Mittelinsel bzw. Fußgängeraufstellfläche angeregt. Zusätzlich werden auf der Ostseite ein Halte- und Parkverbot sowie eine ausreichende Beleuchtung des Fußgängerüberweges im Bericht befürwortet. Für das gesamte Maßnahmenbündel werden rund 10.000 Euro veranschlagt.

 

„Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist wichtig. Durch relativ wenig Aufwand kann diese im Bereich der Kreuzung Radetzkystraße-Hegnerstraße in Zukunft erhöht werden“, argumentiert Vizebürgermeisterin Mag.a Sonja Pitscheider.

 

Der Stadtsenat nahm den Bericht einstimmig zu Kenntnis und beauftragte die betroffenen städtischen Dienststellen mit der Umsetzung. Damit wird einem in der Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2016 eingebrachten Antrag stattgegeben.

 

 

Städtischer Salzvorrat für Winterdienst gesichert

Das städtische Amt für Straßenbetrieb rüstet sich für den bevorstehenden Winter. Insgesamt 30 Tonnen Auftausalz werden vom Bestbieter, der Salinen Austria AG, geordert. Die Salzlieferung schlägt mit 280.164 Euro zu Buche. Durch die erstmalig gemeinsame Ausschreibung mit dem Land Tirol wird ein Preisvorteil von 20 Prozent lukriert. Wie in den Vorjahren handelt es sich hierbei um sulfatarmes Siedesalz mit 99,85 Prozent NaCl-Gehalt, 400mg/kg Sulfat-Anteil und 0,4 Prozent Feinkorngehalt.

 

„Mit der bereits vor zehn Jahren vorgenommen Umstellung von Festsalz auf Feuchtsalz leistet die Stadt Innsbruck einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Wintermonaten. Auch die ökologischen Folgeschäden für Bäume konnten so reduziert werden“, führt Vizebürgermeister Christoph Kaufmann aus.

 

Der Stadtsenat befürwortete den Beschluss einstimmig.

 

Nachbesetzung städtischer Vertreterin

Der Stadtsenat nominierte als Nachfolger von Abteilungsleiter-Stellvertreterin Dipl. Arch.in Erika Schmeissner-Schmid neue Mitglieder.

 

In der Untergruppe „Grundfragen der Raumordnung und regionale Planung“ des Raumordnungsbeirates beim Land Tirol werden Ass.- Prof. DI Dr. Wolfgang Andexlinger als Mitglied und Dr. Wolfgang Gold als Ersatzmitglied berufen.

 

In das „Kuratorium des Tiroler Bodenfonds“ beim Land Tirol folgt Ass.- Prof. DI Dr. Wolfgang Andexlinger als Ersatzmitglied nach.

 

Für die „Ständige Projektgruppe Betriebsansiedlung Liegenschafts- und Vermögensverwaltung (BLV)“ wird Ass.- Prof. DI Dr. Wolfgang Andexlinger nominiert.

 

Der Stadtsenat stimmte den Vorschlägen unisono zu.